Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Julius Wagner, Gustav-Mahler-Straße 22, 04109 Leipzig (nachfolgend „Aigentx“) und dem Auftraggeber über die Erstellung, Bereitstellung und Pflege von Websites.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Aigentx ihnen schriftlich zustimmt.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an Personen, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Ein Verbrauchervertrag kommt nicht zustande; ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht daher nicht.

2. Leistungen

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Er umfasst je nach gewähltem Paket Entwurf, Umsetzung, Grundoptimierung für Suchmaschinen und die Veröffentlichung der Website.

Aigentx schuldet die vereinbarte Umsetzung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Rankings bei Suchmaschinen, Besucherzahlen oder Anfragen hängen von Faktoren außerhalb des Einflussbereichs von Aigentx ab und werden nicht zugesichert.

3. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Bei Kauf wird der Betrag mit Abnahme fällig. Im Abo wird die einmalige Einrichtungsgebühr mit Bereitstellung der Website fällig, das monatliche Entgelt jeweils zum Monatsbeginn.

Beim Kauf ist der laufende Betrieb nicht im Preis enthalten. Aigentx richtet Domain und Hosting ein; der Auftraggeber wählt, ob das Hosting gegen ein gesondertes monatliches Entgelt über Aigentx läuft oder ob er den Vertrag mit einem eigenen Anbieter schließt und dort direkt zahlt. Die Domain wird auf den Auftraggeber registriert und von diesem getragen.

Im Abo sind Domain, Hosting und Pflege im monatlichen Entgelt enthalten.

Aigentx ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG, sofern im Angebot nicht anders ausgewiesen. Umsatzsteuer wird in diesem Fall nicht berechnet.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Umsetzung nötigen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig bereit und versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an überlassenen Texten, Bildern und Logos verfügt.

Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückgehen, verlängern vereinbarte Zeiträume entsprechend.

5. Abnahme

Der Auftraggeber erhält die fertige Website vor der Veröffentlichung zur Prüfung. Änderungswünsche im Rahmen des vereinbarten Umfangs sind ohne Aufpreis enthalten.

Die Website gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie freigibt oder nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung begründete Mängel anzeigt.

6. Nutzungsrechte

Bei Einmalzahlung erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der erstellten Website einschließlich des Quellcodes.

Im Abo (Miete auf Zeit) wird die Website für die Dauer des Vertrags zur Nutzung überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht in diesem Fall nicht; eine Ablöse kann gesondert vereinbart werden. Die Domain wird stets auf den Auftraggeber registriert.

Rechte Dritter an eingesetzten Schriften, Bildern oder Bibliotheken bleiben unberührt.

7. Laufzeit und Kündigung

Abo-Verträge haben eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und können danach mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

Bei Kauf besteht keine Bindung; einzelne Änderungsaufträge werden gesondert beauftragt und abgerechnet.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten vorbehalten. Kündigungen bedürfen der Textform.

8. Pflege, Hosting und Verfügbarkeit

Enthält der Vertrag Hosting und Pflege, bemüht sich Aigentx um eine möglichst hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsfenster und Ausfälle beim eingesetzten Hosting-Anbieter sind davon ausgenommen.

Im Pflegeumfang enthaltene Änderungen richten sich nach dem vereinbarten Zeitkontingent. Darüber hinausgehende Arbeiten werden gesondert angeboten.

9. Haftung

Aigentx haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Aigentx nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Für Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, ist dieser selbst verantwortlich.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist Gerichtsstand Leipzig.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.